Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Ihnen und der KOMMERS GmbH über die Nutzung der Neko-Plattform.
Zuletzt aktualisiert: 21. April 2026
Mustertext — vor Inbetriebnahme bitte rechtlich prüfen lassen. Verbraucherrechte (insbesondere Widerrufsrecht nach § 355 BGB) sind ergänzend zu regeln.
§ 1 Vertragsgegenstand
Die KOMMERS GmbH (nachfolgend „Anbieter") stellt dem Kunden unter der Marke Neko eine webbasierte Software zur Erstellung und Prüfung von Nebenkostenabrechnungen zur Verfügung. Der Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Paket (siehe Preise).
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung der AGB zustande. Bei entgeltlichen Paketen kommt der Vertrag mit Abschluss des Bestellvorgangs zustande.
§ 3 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
- Der Anbieter stellt die Software im Rahmen der technischen Möglichkeiten mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel zur Verfügung.
- Wartungsfenster werden vorab angekündigt und fallen nicht in die Verfügbarkeitsberechnung.
- Höhere Gewalt, Angriffe Dritter und Ausfälle von Upstream-Anbietern sind ausgenommen.
§ 4 Vergütung
- Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Paket.
- Rechnungsstellung erfolgt elektronisch, sofern nicht anders vereinbart.
- Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang bis zum Zahlungseingang zu sperren.
§ 5 Pflichten des Kunden
- Der Kunde ist verpflichtet, keine rechtswidrigen Inhalte hochzuladen.
- Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
- Personenbezogene Daten Dritter dürfen nur verarbeitet werden, wenn dafür eine Rechtsgrundlage nach DSGVO besteht.
§ 6 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der vom Kunden erstellten Abrechnungen ist ausgeschlossen – der Anbieter stellt lediglich das Werkzeug bereit.
§ 7 Kündigung
- Einzelabrechnungen: keine Laufzeit, keine Kündigungspflicht.
- Jahrespakete: Laufzeit 12 Monate, Kündigung mit 14 Tagen Frist zum Laufzeitende.
- Enterprise: individuelle Laufzeiten nach Vertrag.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 8 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den Vorgaben der DSGVO und des BDSG. Details siehe Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.